Mikrozensus 2024
Mikrozensus 2024
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Bauvorhaben
Folgende Bauvorhaben erhielten das gemeindliche Einvernehmen:
Bauantrag - Neubau eines Mutterkuhstalles für 72 Mutterkühe mit Kälbern - Flur-Nr. 625, Altfraunhofen, Reifersberg 2
Bauantrag - Errichtung eines Wohnhauses mit 10 WE, Carport und Stellplätzen - Flur-Nr. 261, Altfraunhofen, Peißinger Weg 20
Beteiligung der Träger und Behörden öffentlicher Belange – Gemeinde Vilsheim – Änderung Bebauungsplan „Vilsheim-Nord“ durch Deckblatt Nr. 6
Seitens des Gemeinderates Altfraunhofen bestehen keine Einwände gegen die Änderung des Bebauungsplanes der Gemeinde Vilsheim durch Deckblatt Nr. 6.
Bericht über Verkehrsschau Kreuzungsbereich Moorloh – Sonnenhang
An der Verkehrsschau hat neben der Polizei das Staatliche Bauamt, eine Mitarbeiterin des Landratsamtes, Bürgermeister Schreff sowie Gemeinderatsmitglied Königer teilgenommen. Eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 70 km/h ist aufgrund der ausreichenden Sichtverhältnisse nicht möglich.
Im Gemeindeblatt soll auf die geltenden Verkehrsregeln bei haltenden Schulbussen hingewiesen werden. Es soll mit der Verkehrspolizei abgeklärt werden, ob eine Verkehrskontrolle um 7.00 Uhr morgens während der Ein- und Aussteigezeiten durchgeführt werden kann.
Außerdem soll mit dem Staatlichen Bauamt Rücksprache hinsichtlich eines großflächigen Hinweisschildes „Achtung Schulkinder gehalten werden.
Es fand auch eine Verkehrsschau im Ortskern statt. Dabei ging es um eine eventuelle Installation einer Bedarfsampel auf Höhe des Kirchplatzes. Hierzu wird im Mai 2022 eine Verkehrszählung stattfinden.
Bekanntgabe von Beschlüssen, Entscheidungen usw. nach Wegfallen der Gründe für die Geheimhaltung
In der nichtöffentlichen Sitzung am 19.10.2021 wurden 2 Notarurkunden zum Verkauf von Baugrundstücken im Koanznfeld genehmigt.
Es erfolgte in der nichtöffentlichen Sitzung die Auftragsvergabe für den Wärmeschutznachweis bzgl. energieeffizientes Kinderhaus mit Wohnungen an das Büro BBI Ingenieure aus Landshut zum Preis von netto 10.700,00 €.
Außerdem wurde beschlossen, dass das Unternehmen Drees & Sommer als Verfahrensbetreuer für die Konzeptvergabe der beiden Grundstücke am Koanznfeld beauftragt wird.
Es handelt sich um die Grundstücke für Mehrgeschosswohnungsbau.
Auftragssumme 20.000,00 € netto plus 3% Nebenkosten.
Bürgerversammlung 2021 – Nachbetrachtung und Behandlung der Anträge und Anregungen
Von Seiten der Bürger wurden folgende Fragen gestellt:
Bürgermeister Schreff verliest das Schreiben eines Bürgers, welches in der Bürgerversammlung angesprochen wurde.
„Aufgrund der gleichen Wertigkeit der Straßen Altfraunhofen – Wambach und Aufham – Untersteppach stelle ich den Antrag auf Gleichbehandlung der Vorfahrtsregelung.
Hinzu kommt, dass auf der Steppacher Straße die vorgegebene Geschwindigkeit von nahezu allen Autofahrern massiv missachtet wird. Der abschüssige Straßenverlauf stellt einen Unfallschwerpunkt dar.“
Im Gremium werden die Ausführungen des verlesenen Schreibens diskutiert.
Auf Vorschlag der Verwaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Der Gemeinderat sieht ebenso wie der Antragsteller eine gleiche Wertigkeit der beiden Ortsverbindungsstraßen.
Im Fall der Kreuzung Wambacher Str. – Flurstraße entschied sich der Gemeinderat im Jahr 2020 auf Anraten der zuständigen Verkehrspolizei für die jetzt bestehende abknickende Vorfahrtsregelung.
Grund hierfür sind die an der Straßenkuppe unzureichenden Sichtverhältnisse und somit einzig die Verkehrssicherheit aller Beteiligten.
Im Kreuzungsbereich Steppacher Str. – Flurstraße sind keine natürlichen Sichtbehinderungen vorhanden.
Eine Änderung der Vorfahrtsregelung an dieser Stelle wird nicht als nötig angesehen.
Auf die Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit soll durch Kontrollen der zuständigen Polizei bzw. durch Beitritt zur Kommunalen Verkehrsüberwachung eingewirkt werden.
Öffentlicher Feld- und Waldweg auf Fl. Nr. 1023/0 und 1035/0 – Schachten nach Oberheldenberg
Ein Anlieger hat die Sanierung befürwortet, leider ist es zu keiner Einigung bzgl. der Übernahme der Kosten gekommen.
Bürgermeister Schreff und die Verwaltung werden beauftragt, die rechtliche Situation zu prüfen.
Antrag Gemeinderätin Andrea Czink – Informationen zur Erdgasversorgung – Ausbau Versorgung im Bereich Pfarrfeldsiedlung
Seitens der Energienetze Bayern läuft momentan die Kontaktaufnahme und Terminvereinbarung mit den interessierten Haushalten. Die Kontaktdaten des Ansprechpartners der Energienetze Bayern kann im Rathaus erfragt werden. Für Energienetze Bayern ist laut deren Auskunft der Ausbau interessant, wenn in einer Straße mindestens 5 Häuser angeschlossen werden.
Kinderhaus „Am Steppacher Wald“ – Schaffung von Wohnungen – Kommunales Förderprogramm zur Schaffung von Mietwohnraum in Bayern
Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 8,9 Millionen € brutto. In diesen Kosten sind die Erschließungs-, Grundstücks- und Abwasserkosten enthalten.
Für den Neubau des Kindergartens und der Kinderkrippe erhalten wir voraussichtlich eine Förderung von ca. 2 Millionen Euro - die Sonderförderung von 35% wird vermutlich nicht möglich sein.
Laut Architektin Geilersdorfer betragen die Mehrkosten für den Bau der Wohnungen ca. 1,5 Mio. €. Für den sozialen Wohnungsbau könnte die Gemeinde ebenfalls eine Förderung erhalten. Die verbleibende Differenz zwischen den Mehrkosten für die Wohnungen abzgl. Förderung könnte sich bei jährlichen Mieteinnahmen von 40.000,00 € nach 15 Jahren amortisieren.
Der Gemeinderat Altfraunhofen beschließt im Obergeschoss des neu zu errichtenden Kinderhauses am Steppacher Wald sozialen Wohnungsbau zu verwirklichen. Der Bürgermeister und die Verwaltung werden beauftragt den entsprechenden Förderantrag zu stellen.
Verkehrsüberwachung
Die Gemeinde Altfraunhofen war im Rahmen einer Zweckvereinbarung dem Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern bereits angeschlossen.
Nachdem der Abschluss einer Zweckvereinbarung als „Testphase“ dienen soll und demzufolge nur einmalig genutzt werden kann, besteht für die Gemeinde Altfraunhofen ausschließlich die Möglichkeit zum Beitritt als Mitglied beim Zweckverband KVÜ Südostbayern. Für die zukünftige Beschlussfassung erhalten die Gemeinderäte vorab die Präsentation.
Informationen, Wünsche und Anträge
Die Verkehrsschau im Bereich Sonnenhang/Moorloh ist für den 24.11.2021 angesetzt.
Bauvorhaben:
Bauantrag – Errichtung eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten, zwei Stellplätzen, einer Doppelgarage und einer Einzelgarage – Flur-Nr. 271/15, Altfraunhofen, Sonnenring 49.
Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt, der Absenkung des Multifunktionsstreifens jedoch nicht.
Vorbescheid – Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 WE, 2 Doppelgaragen und 10 Stellplätzen – Flur-Nr. 154/28, Altfraunhofen, Von-Fraunhofen-Straße 1
Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt.
Bauliche Maßnahmen zur Verbesserung und Sicherung der Verkehrssituation im Bereich Moorloh/Sonnenhang
Bürgermeister Schreff wird mit der Polizei in Verbindung treten. Bezüglich der Verkehrsschau wäre der Zeitraum 6.40 Uhr - 8.00 Uhr gewünscht gewesen.
Breitbandausbau
Geschäftsleiter Schref informiert das Gremium darüber, was derzeit die Hauptarbeiten sind und zeigt diverse Bilder auf der Leinwand. Derzeit sind insgesamt 7 Firmen im VG-Bereich tätig. Die Tiefbauarbeiten sind größtenteils abgeschlossen.
Des Weiteren erläutert GL Schref, dass derzeit der Anschluss von 19 Anwesen aus dem Gemeindegebiet Geisenhausen geprüft wird. Etwaige Mehrkosten trägt der Markt Geisenhausen.
GL Schref gibt zu bedenken, dass man die Witterung in unserem Projekt nicht außer Acht lassen darf – es ist erfreulich, dass es bereits so weit vorangeschritten ist.
Im ersten Quartal 2022 ist mit Fertigstellung zu rechnen. Geschäftsleiter Schref betont nochmals, dass Bürger die bestehenden Verträge nicht selber kündigen sollen, da hier viel falsch gemacht werden kann. Bei Verträgen die im November/Dezember auslaufen, soll Kontakt zu Herrn Steinlehner vom Telefonladen Landshut aufgenommen werden – er ist kompetenter, geschulter Partner für die Glasfaserverträge.
Die Schaltkästen werden an planerisch und technisch guten Standorten aufgebaut.
Bürgeranfragen
Der Kommandant der FFW Altfraunhofen berichtet dem Gremium über den Erfolg des Jugendgewinnungstages. Es haben sich bereits 16 Jugendliche für die Jugendfeuerwehr angemeldet. Ebenfalls hat der Kommandant die FFW Altfraunhofen bei einem Gewinnspiel von Süd-Ost Bayern angemeldet.
Bekanntgabe von Beschlüssen, Entscheidungen usw. nach Wegfallen der Gründe für die Geheimhaltung
In der Sitzung am 17.08.2021 wurde einer Notarurkunde zum Verkauf eines Baugrundstückes im Baugebiet Koanznfeld zugestimmt.
Ein Antrag auf Änderung des Deckblatts im Baugebiet Moorloh-Ost wurde abgelehnt.
Außerdem wurde beschlossen, einen Anhänger, konkret einen Dreiseitenkipper für den Bauhof anzuschaffen. Den Auftrag erhielt die Fa. Maierthaler als wirtschaftlichster Anbieter zu einem Gesamtpreis von 23.950,00€.
Des Weiteren wurde dem Kauf einer Tragkraftspritze für die FFW Wörnstorf zugestimmt. Der Auftrag wurde an die Fa. Krümpelmann vergeben zu einem Gesamtpreis von 13.925,38€ brutto.
Bauvorhaben
Folgende Bauanträge erhielten das gemeindliche Einvernehmen:
Bauantrag - Nutzungsänderung: Einbau eines Friseursalons in den best. Garagenspeicher Flur-Nr. 960, Altfraunhofen, Tapfham 2
Antrag auf Verlängerung der Geltungsdauer Vorbescheid - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage - Flur-Nr. 109/Teilfläche, Altfraunhofen, Maierholz 3
Bauantrag - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Carport - Flur-Nr. 1359, Altfraunhofen, Wörnstorf 11
Bauantrag - Ersatzbau eines Hofladens mit Produktion, Garage und Einliegerwohnung an Stelle eines Wohnhauses - Flur-Nr. 572, Altfraunhofen, Oberheldenberg 2
Antrag auf Vorbescheid - Neubau eines Einfamilienhauses mit Einzelgarage und Stellplatz -Flur-Nr. 912/3, Altfraunhofen, Getreidestraße 6
Antrag auf Vorbescheid - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage - Flur-Nr. 912/2, Altfraunhofen, Getreidestraße 8
Beteiligung der Träger und Behörden öffentlicher Belange – Gemeinde Vilsheim – Änderung Flächennutzungsplan durch Deckblatt Nr. 15
Seitens des Gemeinderates bestehen keine Einwände gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vilsheim durch Deckblatt Nr. 15.
Beteiligung der Träger und Behörden öffentlicher Belange - Gemeinde Vilsheim – Vorhabensbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplanes " SO Freiflächen PV- Anlage Gundihausen“
Seitens des Gemeinderates bestehen keine Einwände gegen den vorhabensbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan.
Änderung der Satzung des Altfraunhofener Kommunalunternehmens
Der Gemeinderat Altfraunhofen stimmt der Satzungsänderung einstimmig zu.
Informationen, Wünsche und Anträge
Es werden viele Leitpfosten beim Mulchen umgefahren, die Leitpfosten im Gemeindegebiet müssen wieder aufgestellt werden. Der Graben gegenüber vom Sportplatz sollte geräumt werden.
Bekanntgabe von Beschlüssen, Entscheidungen usw. nach Wegfallen der Gründe für die Geheimhaltung
In der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 17. August 2021 wurde beschlossen, die Planungen für Wohnungen im Obergeschoss des neu zu errichtenden Kinderhauses weiter zu verfolgen. Außerdem spricht sich der Gemeinderat dafür aus, eine Förderung nach KfW55 für dieses Gebäude anzustreben. Es wird deshalb einen Energieberater für die notwendigen Berechnungen beauftragt.
Bauvorhaben
Folgende Bauanträge erhielten das gemeindliche Einvernehmen:
Errichtung einer Betonstützmauer auf Flur-Nr. 833/6, Gem. Altfraunhofen, Sonnenring 33
Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Bergehalle mit Heizraum auf Flur-Nr. 793, Gemarkung Altfraunhofen in Riedlkam 4, 84169 Altfraunhofen
Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Büroräumen auf Flur-Nr. 841/9, 84169 Altfraunhofen
Bauvorhaben im Freistellungsverfahren
Neubau eines Einfamilienhauses mit PKW-Doppelgarage auf Flur-Nr. 841/33, Roggenweg 5, 84169 Altfraunhofen
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Bestattungseinrichtung der Gemeinde Altfraunhofen (Friedhofs- und Bestattungssatzung). (Es war eine Ergänzung zum Beschluss der letzten Sitzung notwendig.)
Das Gremium beschließt einstimmig die Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung.
Informationen – Wünsche – Anträge
Der Anbieter ESB will gemäß Information von Bürgermeister Schreff in dieser Woche alle Interessenten kontaktieren.
Einige Straßenabläufe sind während des Glasfaserausbaus stark verschmutzt worden. Dies wird in der nächsten Glasfaserbesprechung seitens Bürgermeister Schreff angesprochen.
Die Tiefbauarbeiten sollen in den kommenden Wochen und Monaten Oktober / November abgeschlossen werden.
Derzeit werden Glasfaserleitungen eingeblasen. Ende September soll eine Musteranschaltung eines KVz´s erfolgen – diese dient Grundlage für die kommenden Anschaltungen bzgl. Dokumentation usw.
Bauleitplanung Gemeinde Altfraunhofen - FNP/LP D 14 „KINDERZENTRUM AM STEPPACHER WALD“
Abwägung zum Entwurf - Projekt Nr. 19-1187_BBP
Der Gemeinderat stimmt den Abwägungen, redaktionellen Ergänzungen und den jeweiligen Beschlussvorlagen einstimmig zu.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Deckblatt dem Landratsamt Landshut zur Genehmigung vorzulegen. Anschließend tritt die Fortschreibung mit der Bekanntmachung in Kraft.
Bauleitplanung Gemeinde Altfraunhofen - BBP/GOP „KINDERZENTRUM AM STEPPACHER WALD“
Abwägung zum Entwurf - Projekt Nr. 19-1188_BBP
Der Gemeinderat stimmt den Abwägungen, redaktionellen Ergänzungen und den jeweiligen Beschlussvorlagen einstimmig zu.
Der Bebauungsplan tritt mit der Bekanntmachung in Kraft.
Bekanntgabe von Beschlüssen, Entscheidungen usw. nach Wegfallen der Gründe für die Geheimhaltung
In der letzten Sitzung am 21.07.2021 wurde eine Notarurkunde bzgl. einer Messungsanerkennung genehmigt.
Des Weiteren wurde bezüglich einer Vorkaufsrechtsanfrage entschieden, dieses Vorkaufsrecht nicht auszuüben.
Außerdem wurde die Vergabe weiterer Gewerke zum Bau der gemeinsamen Kläranlage beschlossen.
Bauvorhaben
Folgende Bauanträge erhielten das gemeindliche Einvernehmen:
Antrag auf isolierte Befreiung – Errichtung eines Pools – Flur-Nr. 752/7, Altfraunhofen, Hummelweg 8
Antrag auf isolierte Befreiung – Errichtung eines Pools – Flur-Nr. 271/30, Altfraunhofen, Sonnenring 6
Bauantrag – Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage – Flur-Nr. 263/4, Altfraunhofen, Bienenstraße 6
Antrag isolierte Befreiung – Errichtung eines Geräteschuppens – Flur-Nr. 834/35, Altfraunhofen, Sonnenring 2
Antrag auf Erlaubnis nach Art. 6 Bayer. Denkmalschutzgesetz – Konzepterstellung und Musterrestaurierung eines Seitenaltars der Pfarrkirche St. Nikolaus in Altfraunhofen
Der Gemeinderat stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Turnhalle – Bekanntgabe und Genehmigung Eilentscheidung bzgl. Turnhallendach
Der Gemeinderat bestätigt die Eilentscheidung durch Bürgermeister Schreff und stimmt einer Ausführung der Arbeiten durch die Spenglerei Bartl zum Angebotspreis in Höhe von 39.976,90 € brutto zu. Die Kosten werden zu jeweils einem Drittel durch die Gemeinde, den Schulverband und den TSV Altfraunhofen getragen.
Urnenfriedhof – 1. Änderungssatzung Friedhofsgebüh-rensatzung
Das Gremium beschließt einstimmig die „1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtung sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen“.
FFW Altfraunhofen – Anschaffung Ausstattung
Geschäftsleiter Schref erläutert anhand einer Aufstellung welche Ausrüstungsgegenstände benötigt werden. Die Kosten belaufen sich anhand des vorliegenden Angebotes auf 18.486,71 € brutto.
Das Gremium spricht sich einstimmig für die Anschaffung der vorgestellten Ausstattung des Feuerwehrfahrzeuges aus. Bürgermeister Schreff und die Verwaltung werden beauftragt weitere Angebote einzuholen. Des Weiteren wird Bürgermeister Schreff ermächtigt, den Auftrag an den Anbieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben.
Bauhof Traktor & Anhänger
Das Gremium spricht sich einstimmig für den Kauf eines gebrauchten Traktors zum Gesamtpreis in Höhe von netto 41.597,00 € aus.
Bestätigung Kommandanten FFW Wörnstorf
Der Gemeinderat bestätigt Christian Hess -Wörnstorf, als Kommandant und Heinz Reiter -Guggenberg, als stellvertretenden Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Wörnstorf. Es wird festgestellt, dass die Gewählten Christian Hess und Heinz Reiter alle Eignungsvoraussetzung hierfür erfüllen. Ein entsprechendes Bestätigungsschreiben ist auszuhändigen.
Informationen – Wünsche – Anträge
In den Übergabestationen wurde aufgrund der ersten Kontrollmessungen keine Differenz zwischen den eingebauten Zählern und der Referenzmessung festgestellt. Nach Freilegung des Schiebers durch den Bauhof wird zunächst ein auffälliger Versorgungsstrang näher überprüft.
Am Kellerberg im Bereich Schule/Parkplatz kommt es immer wieder zu starken Ausspülungen. Es wird ein Ortstermin vor der nächsten Sitzung geplant.
Es wird darum gebeten, eine andere bzw. bessere Beschilderung bzgl. „Baustellenverkehr Koanznfeld“ aufzustellen. Die Siedlungsstraßen im Pfarrfeld sollten eventuell für den Baustellenverkehr gesperrt werden.
Seitens eines Gremiumsmitglieds wird angeregt das Schild „30-Zone“ im Bereich der Kreuzung zur Obergangkofener Straße um 40 Meter zu versetzen, damit dieses besser einsehbar ist.
Gemeinderat und zweiter Vorstand des TSV Carsten Schmidthals bedankt sich im Namen des TSV Altfraunhofen bei der Gemeinde und dem Schulverband für die Unterstützung bei der Dachreparatur.
Bekanntgabe von Beschlüssen, Entscheidungen usw. nach Wegfallen der Gründe für die Geheimhaltung
In der letzten Sitzung hat der Gemeinderat der Auftragsvergabe für die Übergabe-Trafostation an der neuen Kläranlage an die Firma Bayernwerk zum Preis von 101.462,97 Euro zugestimmt.
Bauvorhaben
Folgende Bauanträge erhielten das gemeindliche Einvernehmen:
a) Antrag isolierte Befreiung – Errichtung eines Holzzaunes – Flur-Nr. 845/41, Stephansweg 3
b) Bauantrag – Anbringung von einer unbeleuchteten Plakatanschlagtafel – Flur-Nr. 45/1, Veldener Str. 1
c) Verlängerungsantrag Vorbescheid – Bau eines Wohnhauses – Flur-Nr. 837, Aufham 3
d) Antrag isolierte Befreiung – Errichtung eines Pools – Flur-Nr. 841/44 und 912/9, Maisweg 2
e) Antrag isolierte Befreiung – Errichtung einer Stützmauer mit l-Betonsteinen – Flur-Nr. 752/5, Bienenstr. 12
Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, BBP, Vilsheim-Nord, Deckblatt Nr. 6
Seitens des Gemeinderates bestehen keine Einwände gegen die Änderung des Bebauungsplanes der Gemeinde Vilsheim durch Deckblatt Nr. 6.
Bundestagswahl 2021
Der Gemeinderat bestätigt die benannten Wahlvorstände, stellv. Wahlvorstände, Schriftführer und stellv. Schriftführer.
Antrag eines Gemeinderatsmitglieds bzgl. der kommunalen Bestrebungen zur Umsetzung der durchgehenden Geschwindigkeitsbeschränkung zwischen Altfraunhofen und Holzhäuseln
Der Gemeinderat Altfraunhofen spricht sich einstimmig für eine durchgehende, beidseitige Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h von Holzhäuseln bis zur Ortseinfahrt Altfraunhofen aus. Bürgermeister Schreff wird beauftragt mit den zuständigen Stellen Kontakt aufzunehmen und entsprechende Anträge zur Umsetzung dieser Geschwindigkeitsbegrenzung in die Wege zu leiten.
Informationen, Wünsche und Anträge
B15 neu: Bürgermeister Schreff informiert das Gremium über seine Teilnahme am Dialogforum in Landshut. Im Rahmen dieses Dialogforums wurde die Variante 1c als favorisierte, und in den weiteren Planungen umzusetzende Trassenführung bekanntgegeben.
Bürgermeister Schreff will nun versuchen auf politischer Ebene entsprechende Anstrengungen zu unternehmen und prüfen lassen, ob die Strecke über das Vilstal wirklich benötigt wird.
Antrag auf Aufhebung des Beschlusses zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für die Mitglieder des Gemeinderates während der Gemeinderatssitzung bei einem Inzidenzwert unter 30
Der Gemeinderat Altfraunhofen hat in seiner Sitzung vom 28.01.2021 beschlossen, dass die Gremiumsmitglieder während der Sitzung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtet sind.
Dieser Beschluss soll ergänzt werden. Falls der landkreisbezogene Inzidenzwert unter den Wert von 30 fällt soll die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung außer Kraft treten.
Das Gremium ist für obengenannte Regelung ab einem Inzidenzwert von 30.
Bekanntgabe von Beschlüssen, Entscheidungen usw. nach Wegfallen der Gründe für die Geheimhaltung
Genehmigung von vier Notarurkunden zum Verkauf von Baugrundstücken am Koanznfeld.
Bauvorhaben:
Folgende Bauanträge erhielten das gemeindliche Einvernehmen:
a) Bauantrag – Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Pool – Flur-Nr. 843/5, Altfraunhofen, Emmerweg 8
b) Bauantrag – Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Stellplatz – Flur-Nr. 773/45, Altfraunhofen, Waldweg 10
d) Bauantrag – Neubau eines Eifamilienwohnhauses mit Garage – Flur-Nr. 841/18, Altfraunhofen, Kamutweg 3
e) Bauantrag – Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage – Flur-Nr. 841/42 und 912/8, Altfraunhofen, Gerstenweg 1
f) Bauantrag – Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung, Doppelgarage und Nebengebäude – Flur-Nr. 841/15, Altfraunhofen, Kamutweg 9
c) Bauantrag – Anbringung von einer unbeleuchteten Plakatanschlagtafel – Flur-Nr. 45/1, Altfraunhofen, Veldener Straße 1
Dieser Bauantrag wurde nicht behandelt aufgrund fehlender Unterlagen
Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan durch Deckblatt Nr. 17, für den Bereich der Flur-Nr. 261/179, 11 und 15, Gemarkung Niederkam
Seitens des Gemeinderat bestehen keine Einwände gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kumhausen durch Deckblatt Nr. 17.
Antrag auf Erlaubnis nach Art. 6 Bayer. Denkmalschutzgesetz Lourdes Kapelle auf Flur-Nr. 9, Hauptstraße 5, Restaurierung Wand- und Deckenflächen, sowie Wand – und Deckenmalereien
Das Gremium stimmt oben genannten Antrag einstimmig zu.
Kinderhaus „Am Steppacher Wald“ und Übergangsgruppe
a) Bedarfsfeststellung nach Art. 7 BayKiBiG durch die Gemeinde Altfraunhofen
Der Gemeinderat Altfraunhofen hat sich eingehend mit der Bedarfsplanung für Kinderkrippen- und Kindergartenplätze befasst. Die Bedarfsplanung hat den zusätzlichen Bedarf von ca. 84 Kindergartenplätzen und 59 Kinderkrippenplätzen ergeben. Der Gemeinderat setzt den derzeitigen, zusätzlichen örtlichen Bedarf nach Art. 7 BayKiBiG auf 3 Kindergartengruppen und 4 Kinderkrippengruppen fest.
b) Beschlussfassung Abdeckung des Bedarfs durch Bau des Kinderhaues „Am Steppacher Wald“
Der Gemeinderat Altfraunhofen hat den zusätzlichen örtlichen Bedarf an 3 Kindergartengruppen und 4 Kinderkrippengruppen festgestellt. Zur Abdeckung dieses zusätzlichen Bedarfs beschließt der Gemeinderat Altfraunhofen den Bau des neuen Kinderhauses "Am Steppacher Wald".
c) Übergangsgruppe – Statusmitteilung und weitere Vorgehensweise
Die Außentreppe sowie die notwendigen Türen wurden bestellt. Der Umbau der Räume im Gemeindehaus Baierbach wurde in die Wege geleitet. Die Gruppenleitung, sowie eine weitere Angestellte wurden seitens der Johanniter eingestellt.
Informationen, Wünsche und Anträge
Die Bücherei in Altfraunhofen hat den Kinderbibliothekspreis gewonnen, der von Bayernwerk vergeben wird. Das Preisgeld beträgt 5.000,00 Euro.
Nachfrage nach den Feuerwehreinsätzen vom 29.06.2021. Dem Kommandanten der FFW Altfraunhofen und Wörnstorf wird das Wort erteilt. Laut Kommandanten wurden viele Bäume entwurzelt bzw. umgerissen, Keller überflutet. Am Kellerberg wurden die Baumdenkmäler beschädigt, mehrere Kanalschächte sind übergegangen. Es kam jedoch zu keinen Personenschäden.
Im Bereich Baugebiet Sonnenhang wurden nun Asphaltöffnungen auf beiden Seiten vorgenommen, dies sollte eigentlich verhindert werden. Mit dem Planer sowie mit GR Albert Eberl soll dies besichtigt werden.
Bekanntgabe von Beschlüssen, Entscheidungen usw. nach Wegfallen der Gründe für die Geheimhaltung:
Genehmigung von 2 Notarurkunden zum Verkauf von Baugrundstücken am Koanznfeld und Genehmigung einer Messungsanerkennung im Baugebiet Koanznfeld.
Außerdem erfolgte die Auftragsvergabe für das Bodengutachten zum Bau einer Druckleitung von Reifersberg nach Münchsdorf zur neuen Kläranlage. Der Auftrag wurde vergeben an die Firma IMH aus Hengersberg zu einem Betrag von brutto 8.366,89 Euro.
Des Weiteren wurde ein Grundsatzbeschluss für den Einstieg in die Planung eines Fahrradwegs nach Baierbach gefasst. Voraussetzung hierfür ist, dass dieses Projekt im Rahmen des Bundesförderprogramms „Stadt und Land“ umgesetzt und finanziert werden kann.
Bauvorhaben
Folgende Bauanträge erhielten das gemeindliche Einvernehmen:
a) Vorbescheid - Errichtung eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten, zwei Doppelgaragen und zwei Stellplätzen - Flur-Nr. 271/15, Altfraunhofen, Sonnenring 49
b) Bauantrag - Anbau einer Hackschnitzelheizung mit Maschinenhalle, Vorplatzüberdachung und überdachtem Platz - Flur-Nr. 475, Altfraunhofen, Unterheldenberg 5
Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB: Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kumhausen durch Deckblatt Nr. 16
Der Gemeinderat stimmt der Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kumhausen durch Deckblatt Nr. 16 zu.
Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB: Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes durch die Gemeinde Kumhausen "Gewerbegebiet Hachelstuhl"
Der Gemeinderat stimmt der Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Hachelstuhl“ der Gemeinde Kumhausen zu.
Haushalt 2021
a) Haushaltsplanung - Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und in den Ausgaben mit 4.867.025,00 Euro.
Der Gemeinderat stimmt dem Verwaltungshaushalt lt. der vorliegenden Haushaltsplanung zu.
Der Vermögenshaushalt schließt in den Einnahmen und in den Ausgaben mit 10.385.991,00 Euro.
Der Gemeinderat stimmt dem Vermögenshaushalt lt. der vorliegenden Haushaltsplanung zu.
b) Haushaltssatzung
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 750.000,00 Euro festgesetzt.
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt.
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 340 v.H.
b) für die Grundstücke (B) 340 v.H.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf
500.000,00 Euro festgesetzt.
Der Gemeinderat stimmt der Haushaltssatzung zu.
c) Finanzplanung
Der Gemeinderat stimmt der vorliegenden Finanzplanung zu.
Kinderhaus „Am Steppacher Wald“ und Übergangsgruppe
a) Anschaffungen und Maßnahmen für Übergangsgruppe
Der Gemeinderat stimmt der Auftragsvergabe an die Fa. Widmaier zu (wirtschaftlichstes Angebot).
b) Weitere Vorgehensweise und Festlegungen
Der Gemeinderat erteilt Bürgermeister Schreff die Ermächtigung zur Kostenbeteiligung bei der Fluchttreppe.
Antrag eines Gremiumsmitgliedes auf Durchführung der Gemeinderatssitzungen in hybrider Form
Der Gemeinderat stimmt dem Antrag nicht zu, künftig die Gemeinderatssitzungen in hybrider Form abzuhalten.
Bekanntgabe von Beschlüssen, Entscheidungen usw. nach Wegfallen der Gründe für die Geheimhaltung
Notarurkunden
Verkauf von vier Bauplätzen im Baugebiet „Koanznfeld“
Kläranlage
Es wurde ein Auftrag für die Vermessung der Kanal-Druckleitung für die neue Kläranlage vergeben. Den Auftrag hat das Vermessungsbüro Karp erhalten zu einem Preis von 3.300,00€ netto.
Turnhalle
Die neu zu errichtende Turnhalle wird in der Gesellschaftsform einer Bauherrengemeinschaft mit dem TSV Altfraunhofen realisiert.
Ebenfalls wurde ein Auftrag für die Rechtsberatung zur Ausschreibung der Architektenleistungen für die neue Turnhalle an die Rechtsanwaltskanzlei Watson Farley u. Williams in München zu einem Preis von netto 14.255,00 € zzgl. MwSt. und Nebenkosten in Höhe von 5% zzgl. MwSt. vergeben.
Bauvorhaben
Folgende Bauanträge erhielten das gemeindliche Einvernehmen:
a) Bauantrag - Anbau an bestehendes Wohnhaus - Flur-Nr. 178/18, Altfraunhofen, An der Vils 4
b) Bauantrag - Neubau einer Wohnanlage mit 11 WE, Carport und Stellplätze, Haus 1 - Flur-Nr. 261, Altfraunhofen, Peißinger Weg 20
c) Bauantrag - Neubau einer Wohnanlage mit 9 WE, Carport und Stellplätze, Haus 2 - Flur-Nr. 261, Altfraunhofen, Peißinger Weg 18
d) Vorbescheid - Errichtung eines Hanghauses mit Doppelgarage und Einliegerwohnung - Flur-Nr. 841/19, Altfraunhofen, Kamutweg 1
e) Vorbescheid - Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, einer Arztpraxis und einer Tagespflege für Senioren - Flur-Nr. 47/2 und 47/4, Altfraunhofen, Veldener Straße 6
f) Bauantrag - Nutzungsänderung eines Fahrsilos in ein Hackschnitzellager, sowie einer Überdachung - Flur-Nr. 841/1, Altfraunhofen, Aufham 1
g) Isolierte Befreiung - Errichtung eines Pools - Flur-Nr. 773/2, Altfraunhofen, Hangleite 21
h) Bauantrag - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung - Flur-Nr. 972/1, Altfraunhofen, Untersteppach 3
Folgender Bauantrag erhielt nicht das gemeindliche Einvernehmen:
i) Tektur zum Bauantrag - Änderung Nebengebäude in Lage und Größe - Erstellung einer Stützwand Flur-Nr. 569, Altfraunhofen, Oberheldenberg 5
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats Altfraunhofen- Form und Frist der Ladung
Das Gremium stimmt den Änderungen zur Form und Frist der Ladung zu.
Bekanntgabe von Beschlüssen, Entscheidungen usw. nach Wegfallen der Gründe für die Geheimhaltung
Die Übergangsgruppe für die kommenden beiden Kindergartenjahre wird im Gemeindehaus in Baierbach untergebracht. Beginn ist ab September 2021. Der Beschluss ist noch vorbehaltlich, da die Zustimmung der Fachaufsicht noch fehlt.
Notarurkunden:
Genehmigung zum Verkauf von zwei Bauplätzen im Baugebiet „Koanznfeld“ wurde erteilt.
Bauvorhaben
Folgende Bauanträge erhielten das gemeindliche Einvernehmen:
a) Bauantrag - Neubau eines Carports mit Geräteraum – Flur-Nr. 280/20, Altfraunhofen, Holzhäuseln
c) Antrag auf isolierte Befreiung – Errichtung einer Einfriedung - Flur-Nr. 263/7, Altfraunhofen, Peißinger Weg 24
g) Antrag auf isolierte Befreiung - Errichtung einer Terrassenüberdachung - Flur-Nr. 271/30, Altfraunhofen, Sonnenring 6
h) Vorbescheid - Einbau eines Friseursalons - Flur-Nr. 960, Altfraunhofen, Tapfham 2
Folgende Bauanträge wurden vom Gremium abgelehnt:
b) Bauantrag – Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage - Flur-Nr. 843/5, Altfraunhofen, Emmerweg 8
Folgende Bauanträge wurden zurückgestellt:
d) Bauantrag – Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung – Flur-Nr. 972/1, Altfraunhofen, Untersteppach 3
Bekanntgabe von Beschlüssen, Entscheidungen usw. nach Wegfallen der Gründe für die Geheimhaltung
In der letzten Sitzung wurde beschlossen, dass die Trägerschaft für die Übergangslösung, sowie das Kinderzentrum „Am Steppacher Wald“ an die Johanniter vergeben wird.
Notarurkunden:
Verkauf von einem Bauplatz im Baugebiet „Koanznfeld“
Dienstbarkeitsbestellung für den Haferweg
Bauangelegenheiten:
Folgende Bauanträge erhielten das gemeindliche Einvernehmen:
Vorbescheid – Errichtung eines Austragshauses mit zwei Stellplätzen, Fl. Nr. 675, Eging 6
Bauantrag – Neubau eines Carports, Fl. Nr. 673, Eging 4
Bauantrag – Errichtung eines Austragshauses mit Carport, Fl. Nr. 1073, Hub 2
Bauantrag – Errichtung eines Anbaus an bestehendes Praxisgebäude, Fl. Nr. 165/4, Ahornstraße 14
Bauvorhaben im Freistellungsverfahren:
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Flur-Nr. 752/8, Altfraunhofen, Hummelweg 11
Kinderzentrum Altfraunhofen und Waldkindergarten Altfraunhofen
a) Beitragshöhe für Kindergartenjahr 2021/2022
Das Gremium spricht sich für die Gebührenerhöhung des Kindergartens aus
Das Gremium spricht sich für die Gebührenerhöhung der Kinderkrippe aus
b) Kommunaler Anteil Beitragsersatz
Die Gemeinde Altfraunhofen spricht sich dafür aus, den Corona-Beitragersatz zu übernehmen
Bauangelegenheiten:
Folgende Bauanträge erhielten das gemeindliche Einvernehmen:
Vorbescheid – Errichtung eines 1-Fam.-Wohnhauses mit Doppelgarage und Pool, Flur-Nr. 841/16, Altfraunhofen, Kamutweg 7
Bauantrag – Errichtung eines Betriebsleiterwohnhauses mit Altenteil, Flur Nr. 841/1, Altfraunhofen Aufham 1
Abbruchantrag – Abbruch des Wohnhauses sowie eines Nebengebäudes, Flur-Nr. 841/1, Aufham 1
Bauantrag – Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Flur-Nr. 841/31, Altfraunhofen, Roggenweg 2
Antrag auf isolierte Befreiung – Erneuerung eines Holzzaunes, Flur Nr. 177/4, Altfraunhofen, Meisenweg 3
Vorbescheid – Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung, Doppelgarage und zwei Stellplätze, Flur-Nr. 841/15, Altfraunhofen, Kamutweg 9
Antrag isolierte Befreiung – Errichtung eines Gewächshäuschens, Flur-Nr. 833/10, Altfraunhofen, Sonnenring 41
Vorbescheid – Errichtung eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten, Doppelgarage und zwei Stellplätzen, Flur-Nr. 265/8, Altfraunhofen, Peißinger Weg 23
Folgende Bauanträge wurden vom Gremium abgelehnt:
Voranfrage – Befreiung – Erhöhung Höhenlage gegenüber dem Bezugspunkt – Flur-Nr. 841/42, Altfraunhofen, Gerstenweg 1
Bauvorhaben im Freistellungsverfahren
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Keller Flur-Nr. 841/17, Altfraunhofen, Kamutweg 5
Baugebiet „Koanznfeld“ – Regenrückhaltebecken – Sicherungsmaßnahmen
Das Gremium spricht sich für die Anbringung einer Absturzsicherung aus. Der Umfang dieser Maßnahme orientiert sich am Vorschlag von Ing. Büro IB Haarländer&Spyra aus Erding. Als Material soll eine Mischung aus Eisen und Holz verwendet werden.
Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern
Das Gremium spricht sich dafür aus, in Kooperation mit der Kubus GmbH Ökostrom ohne Neuanlagenquote zu beschaffen.
Bekanntgabe von Beschlüssen, Entscheidungen usw. nach Wegfallen der Gründe für die Geheimhaltung:
Genehmigung Notarurkunden
Zu 3 Bauplatzverkäufen im Baugebiet „Koanznfeld“
Wohn- und Geschäftshaus Riederwiese
Der Gemeinderat hat den Auftrag zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie an die Firma KFB aus Reuth vergeben.
Flächennutzungsplan Deckblatt Nr. 14 vorgesehene Fläche für das Kinderhaus am Steppacher Wald
Folgende Behörden, Fachstellen und Träger öffentlicher Belange haben eine Stellungnahme mit Einwänden oder Hinweisen vorgebracht. Diese wurden abgewogen und die dazu entsprechenden Beschlüsse gefasst:
Bayerischer Bauernverband; Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege; Bund Naturschutz, DB Immobilien Region Süd, Deutsche Telekom Technik GmbH; Vodafone Kabel Deutschland GmbH; Wasserwirtschaftsamt Landshut; Zweckverband Wasserversorgung Isar-Vils-Gruppe; Landratsamt Landshut – Abt. Untere Bauaufsicht; Landratsamt Landshut – Abt. Feuerwehrwesen/Kreisbrandrat; Regierung von Niederbayern – Gewerbeaufsicht.
Die Verwaltung wird beauftragt die öffentliche Auslegung mit Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB einzuleiten.
Das Ergebnis wird anschließend dem Gemeinderat zur abschließenden Beschlussfassung vorgelegt.
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan „Kinderzentrum – Am Steppacher Wald“
Folgende Behörden, Fachstellen und Träger öffentlicher Belange haben eine Stellungnahme mit Einwänden oder Hinweisen vorgebracht. Diese wurden abgewogen und die dazu entsprechenden Beschlüsse gefasst:
Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten; Bayerischer Bauernverband; Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege;Bund Naturschutz; DB Immobilien Region Süd; Deutsche Telekom Technik GmbH; Energie Südbayern GmbH; Vodafone Kabel Deutschland GmbH; Wasserwirtschaftsamt Landshut; Zweckverband Wasserversorgung Isar-Vils-Gruppe; Landratsamt Landshut – Abt. Untere Bauaufsicht; Landratsamt Landshut – Abt. Kreisbau SG 44; Landratsamt Landshut – Abt. Naturschutz; Landratsamt Landshut – Abt. Feuerwehrwesen/Kreisbrandrat; Regierung von Niederbayern – Gewerbeaufsicht;
Der Gemeinderat Altfraunhofen billigt entsprechend vorgenannter Sachlage den Entwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Am Steppacher Wald“ in der vorliegenden Fassung vom 24.02.2021 einschließlich Begründung und Umweltprüfung in der heutigen Fassung vom 24.02.2021.
Die Verwaltung wird beauftragt die öffentliche Auslegung mit Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB einzuleiten.
Das Ergebnis wird anschließend dem Gemeinderat zur abschließenden Beschlussfassung vorgelegt.
Bauangelegenheiten:
Folgende Bauanträge erhielten das gemeindliche Einvernehmen:
Vorbescheid – Errichtung eines Ersatzwohnhauses – Flur Nr. 573, Oberheldenberg 4
Vorbescheid – Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport – Flur Nr. 213/9, Nähe Kirchplatz
Vorbescheid – Errichtung eines Gartengerätehauses – Flur Nr. 606, Oberheldenberg 1b
Bauantrag – Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit zwei PKW Stellplätzen Flur Nr. 841/46, 841/64 und 844/41, Maisweg 3
Bauantrag – Anbau eines Carports an ein bestehendes Gebäude – Flur Nr. 929, Scheueck 4
Isolierte Befreiung – Errichtung eines Sichtschutzzauns Flur Nr. 846/12, Meßner Zapf Straße 2
Bauantrag – Errichtung eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten einer Garage und drei Stellplätzen, Flur- Nr. 841/30, Roggenweg 4
Bauvorhaben im Freistellungsverfahren:
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage Flur-Nr. 262/4 , Altfraunhofen, Bienenstraße 10
Gemeinde Vilsheim: Beteiligung der Gemeinde Altfraunhofen als Behörde bzw. Träger öffentlicher Belange
Seitens des Gemeinderats Altfraunhofen bestehen keine Einwände gegen den Flächennutzungsplan der Gemeinde Vilsheim für das Sondergebiet.
Seitens des Gemeinderats Altfraunhofen bestehen keine Einwände gegen die Änderung des Bebauungsplanes der Gemeinde Vilsheim für das Sondergebiet.
Bauangelegenheiten:
Folgende Bauanträge erhielten das gemeindliche Einvernehmen:
Vorbescheid – Errichtung eines 1-Fam.-Wohnhauses mit Doppelgarage und Pool, Flur-Nr. 841/16, Altfraunhofen, Kamutweg 7
Bauantrag – Errichtung eines Betriebsleiterwohnhauses mit Altenteil, Flur Nr. 841/1, Altfraunhofen Aufham 1
Abbruchantrag – Abbruch des Wohnhauses sowie eines Nebengebäudes, Flur-Nr. 841/1, Aufham 1
Bauantrag – Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Flur-Nr. 841/31, Altfraunhofen, Roggenweg 2
Antrag auf isolierte Befreiung – Erneuerung eines Holzzaunes, Flur Nr. 177/4, Altfraunhofen, Meisenweg 3
Vorbescheid – Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung, Doppelgarage und zwei Stellplätze, Flur-Nr. 841/15, Altfraunhofen, Kamutweg 9
Antrag isolierte Befreiung – Errichtung eines Gewächshäuschens, Flur-Nr. 833/10, Altfraunhofen, Sonnenring 41
Vorbescheid – Errichtung eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten, Doppelgarage und zwei Stellplätzen, Flur-Nr. 265/8, Altfraunhofen, Peißinger Weg 23
Folgende Bauanträge wurden vom Gremium abgelehnt:
Voranfrage – Befreiung – Erhöhung Höhenlage gegenüber dem Bezugspunkt – Flur-Nr. 841/42, Altfraunhofen, Gerstenweg 1
Bauvorhaben im Freistellungsverfahren
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Keller Flur-Nr. 841/17, Altfraunhofen, Kamutweg 5
Baugebiet „Koanznfeld“ – Regenrückhaltebecken – Sicherungsmaßnahmen
Das Gremium spricht sich für die Anbringung einer Absturzsicherung aus. Der Umfang dieser Maßnahme orientiert sich am Vorschlag von Ing. Büro IB Haarländer&Spyra aus Erding. Als Material soll eine Mischung aus Eisen und Holz verwendet werden.
Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern
Das Gremium spricht sich dafür aus, in Kooperation mit der Kubus GmbH Ökostrom ohne Neuanlagenquote zu beschaffen.
Bekanntgabe von Beschlüssen, Entscheidungen usw. nach Wegfallen der Gründe für die Geheimhaltung
Anfragen – Vorkaufsrecht nach Naturschutzrecht
Es lagen zwei Vorkaufsrechtsanfragen nach Naturschutzrecht vor.
Bei beiden wurde beschlossen, das Vorkaufsrecht nicht auszuüben.
Genehmigung Notarurkunde
Es wurde eine Notarurkunde über den Ankauf einer Fläche von 3251 m² genehmigt.
Genehmigung Messungsanerkennung
Gesamtfläche von 88.013 m²
Grundstücksangelegenheiten
b) Festlegung weiteres Vorgehen bzgl. der zurückbehaltenen Baugrundstücke
Der Gemeinderat spricht sich dafür aus, die Baugrundstücke weiter zurückzuhalten und nicht zu veräußern.
Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.01.2021
Genehmigung Notarurkunden
Es wurden Notarurkunden zu 4 Bauplatzverkäufen im Baugebiet „Koanznfeld“ genehmigt.
Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.01.2021
Genehmigung Notarurkunden
Es wurde eine Notarurkunde über den Ankauf eines Grundstück 865 m² genehmigt.
Es wurden Notarurkunden zu 5 Bauplatzverkäufen im Baugebiet „Koanznfeld“ genehmigt.
Covid 19 – Pandemie – Festlegung Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung während der Sitzung für die Gremiumsmitglieder
Es wurde beschlossen, dass auch für die Mitglieder des Gemeinderats eine Pflicht zum Tragen einer geeigneten Mund-Nasenbedeckung während der Sitzung besteht.
Bauanträge
Folgende Bauanträge erhielten das gemeindliche Einvernehmen:
Bauantrag – Errichtung eines Containers für Motorradteile, Flur-Nr. 260/4, Gem. Altfraunhofen, Peißinger Weg 4
Bauantrag – Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Flur-Nr. 262/9, Gem. Altfraunhofen, Hummelweg 7
Antrag auf isolierte Befreiung- Errichtung einer Einfriedung, Flur-Nr. 57/23, Gem. Altfraunhofen, Am Pfarrfeld 14
Bauantrag – Errichtung eines Wohnhauses mit zwei Garage, Carport und Stellplatz Flur-Nr. 841/28, Gem. Altfraunhofen, Dinkelweg 1
Bauantrag- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Flur-Nr. 841/29, Gem. Altfraunhofen, Roggenweg 6
Bauantrag – Errichtung einer Garage an die bestehende Flur-Nr. 753/6, Gem. Altfraunhofen, Gewerbering 4
Antrag auf Verlängerung – Bauvorhaben Flur-Nr. 576, Gemarkung Altfraunhofen, Oberheldenberg 3, Sh. Az: 41S-40-2014-VORB
Änderungsantrag- Errichtung eines Wohnhauses, Änderung der Dachform von Walm- in Satteldach, Flur-Nr. 1097, Gem. Altfraunhofen, Guggenberg 3
Bauantrag- Errichtung eines Wintergartens, Flur-Nr. 834/18, Gem. Altfraunhofen, Kamillenweg 9
Bauantrag – Errichtung einer Überdachung für die Abfallsammelstelle, Flur-Nr. 199, Gem. Altfraunhofen, Obergangkofener Str. 6
Stellungnahme für Naturschutzbehörde Landratsamt Landshut, Beeinträchtigung des Naturdenkmals „Kellerbergallee Altfraunhofen“ – abgestorbener Spitzahorn, Flur-Nr. 162, Gem. Altfraunhofen, Am Kellerberg 4a
Der Gemeinderat spricht sich dagegen aus, dass der bestehende Baum als Ersatz angerechnet wird.
Freiwillige Feuerwehr Altfraunhofen
a) Anschaffung Schutz- und Einsatzkleidung
Der Gemeinderat spricht sich für die Auftragserteilung an die Fa. Stirner zum Preis von brutto 36.327,56€ aus.
b) Anschaffung Wärmebildkamera
Der Gemeinderat spricht sich für die Auftragserteilung an die Fa. Stirner zum Preis von brutto 5.137,66€ aus.
Bauanträge
Folgende Bauanträge erhielten das gemeindliche Einvernehmen:
a) Bauantrag – Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage – Flur Nr. 263/8, Gem. Altfraunhofen, Hummelweg 3
b) Bauantrag – Errichtung eines Wohnhauses–Flur-Nr. 841/21, Gem. Altfraunhofen, Dinkelweg 6
c) Bauantrag – Futterstand Überdachung, Garage/Carport für Pferdeanhänger, Überdachung Misthaufen, Überdachung Hundeplatz auf Flur-Nr. 82 und 85/4, Gem. Altfraunhofen Bachstraße 5
Folgende Bauvorhaben im Freistellungsverfahren wurden bekanntgegeben:
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf Flur-Nr. 841/17, Gem. Altfraunhofen, Kamutweg 5
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf Flur-Nr. 841/41, 844/38 und 844/38, Gerstenweg 3
Baugebiet Koanznfeld – Beschluss zu den Begrünungsmaßnahmen
Es sollen möglichst viele Obstbäume – auch um die Regenrückhaltebecken – gepflanzt werden. -dies wurde vom Gremium abgelehnt.
Die Bepflanzung soll wie im Plan vorgestellt, aber mit mehr Obstbäumen im westlichen Grünzug durchgeführt werden.
Die Gehwege im mittleren Grünzug werden eingefasst.
Gemäß Sachvortrag und Vorstellung in Bezug auf die Umsetzung und Ausführung der Grünordnungs- und Ausgleichsflächen des Baugebietes Koanznfeld beschließt der Gemeinderat Altfraunhofen das gesamte Begrünungskonzept in der vorliegenden Form unter Berücksichtigung der zuvor genannten Beschlüssen, sprich die Umsetzung der genannten Maßnahmen für die Begrünung und Bepflanzung innerhalb des Baugebietes sowie der an das Gebiet angrenzenden Ausgleichsflächen. Die Verwaltung wird beauftragt das erarbeitete Leistungsverzeichnis einschließlich der dazugehörigen Planung durch das Ingenieurbüro KomPlan entsprechend auszuschreiben und nach Möglichkeit im Frühjahr des kommenden Jahres umzusetzen.
Bauanträge
a) Bauantrag – Erweiterung der Garage, Überdachung der Miststätte und Überdachung des Futterstandes – Flur-Nr. 82 und 84/5, Gem. Altfraunhofen, Bachstraße 5
Der Bauantrag wird zurückgestellt, da er falsch formuliert wurde. Bgm. Schreff soll den Antragsteller kontaktieren, dieser soll einen sachlich richtigen Antrag stellen.
b) Bauantrag – Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage – Flur-Nr. 841/43, Gem. Altfraunhofen, Maisweg 4
Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu.
c) Bauantrag – Errichtung eines Carports, Flur-Nr. 154/45, Gem. Altfraunhofen, Finkenstraße 22
Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu.
d) Bauantrag – Neubau eines Bungalows in Holzblockbauweise – Flur-Nr. 833/6, Gem. Altfraunhofen, Sonnenring 33
Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu.
e) Vorbescheid – Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung (Ersatzbau), 2 Einzelgaragen, Stellplatz und Carport – Flur-Nr. 972/1, Gem. Altfraunhofen, Untersteppach 3
Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu.
f) Bauantrag – Neubau eines Ersatzwohnhauses für ein Austragshaus – Flur-Nr. 475, Gem. Altfraunhofen, Unterheldenberg 5
Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu.
g) Bauantrag – Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung – Flur-Nr. 841/47 und 912/11, Gem. Altfraunhofen, Maisweg 1
Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu.
h) Bauvorhaben im Freistellungsverfahren
Errichtung eines Einfamilienhauses auf Flur-Nr. 912/4, Gem. Altfraunhofen, Getreidestraße 4
Beteiligung Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Sondergebiet Feuerwehr und Wertstoffhof“ durch Deckblatt Nr. 1; Gemeinde Vilsheim
Die Gemeinde Altfraunhofen hat keine Einwände gegen die Änderung des Baubauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Feuerwehr und Wertstoffhof“ durch die Gemeinde Vilsheim.
Beteiligung Behörden und Träger öffentlicher Belange; Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 16 für den Bereich des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Hachelstuhl“
Die Gemeinde Altfraunhofen hat keine Einwände gegen die Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 16 für den Bereich des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Hachestuhl“.
Beteiligung Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB, Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplans mit integriertem Landschaftsplan und Umweltbericht „Gewerbegebiet Hachelstuhl“ gem. § 30 Abs. 1 BauGB; Gemeinde Kumhausen
Die Gemeinde Altfraunhofen hat keine Einwände gegen die Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplans mit integriertem Landschaftsplan und Umweltbericht „Gewerbegebiet Hachelstuhl“ durch die Gemeinde Kumhausen.
Gemeinsame Kläranlage Gemeinden Vilsheim und Altfraunhofen – Sachstand und Auftragsvergabe
Der Gemeinderat Altfraunhofen vergibt den Auftrag für die Tiefbauarbeiten der gemeinsamen Kläranlage an den wirtschaftlichsten Anbieter, Fa. Wadle.
Die Vereinbarung mit der Gemeinde Vilsheim über die Bauherrengemeinschaft für die gemeinsame Kläranlage wird dem Gremium im Entwurf vorgestellt. Der Entwurf wird noch mit der Kommunalaufsicht vom Landratsamt Landshut geprüft bzw. abgesprochen.
Der Gemeinderat Altfraunhofen stimmt der Vereinbarung in der vorliegenden Fassung mit den Anlagen 1 und 2 zu.
Kinderhaus „Am Steppacher Wald“ – Fachplaner
Der Gemeinderat Altfraunhofen stimmt der Auftragsvergabe für die Fachplanerleistungen Brandschutz zum Projekt "Kinderhaus Am Steppacher Wald" an das Brandschutzbüro Zellner, Geisenhausen auf Basis des vorliegenden Honorarangebotes zu.
Der Gemeinderat Altfraunhofen stimmt der Auftragsvergabe für die Fachplanerleistungen Heizung, Lüftung, Sanitär zum Projekt "Kinderhaus Am Steppacher Wald" an das Ingenieurbüro Ellinger, Roßbach auf Basis des vorliegenden Honorarangebotes zu.
Der Gemeinderat Altfraunhofen stimmt der Auftragsvergabe für die Fachplanerleistungen Elektro zum Projekt "Kinderhaus Am Steppacher Wald" an das Ingenieurbüro Sterr, Landshut auf Basis des vorliegenden Honorarangebotes zu.
Der Gemeinderat Altfraunhofen stimmt der Auftragsvergabe für die Fachplanerleistungen Statik zum Projekt "Kinderhaus Am Steppacher Wald" an das Ingenieurbüro Sabold, Altdorf auf Basis des vorliegenden Honorarangebotes zu.
FFW Altfraunhofen – Informationen und Festlegung weitere Vorgehensweise bzgl. Ausrüstung
Der Gemeinderat stimmt der Anschaffung der Jacken und Hosen sowie der Atemschutzjacken und -hosen (Marke Klassiker) zum genannten Preis zu. Es sollen mehrere Angebote eingeholt werden.
Kinderzentrum St. Nikolaus Altfraunhofen – Antrag Kostenbeteiligung an Personalkosten SPS-Kräfte
Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf anteilige Kostenübernahme (50 %, davon anteilig an der Kinderanzahl) zu.
Genehmigung von Spenden
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der bisher eingegangenen Spenden zu.
Bauanträge
a) Bauantrag – Errichtung Einfamilienwohnhaus mit Einliegerwohnung und integrierter Doppelgarage Flur-Nr. 841/20, Gemarkung Altfraunhofen – Dinkelweg 8
Der Bauantrag wird genehmigt.
b) Bauantrag – Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage Flur-Nr. 1097, Gemarkung Altfraunhofen, Guggenberg 3
Der Bauantrag wird genehmigt.
Widmungen Straßen und Wege
Der Gemeinderat Altfraunhofen beschließt die Widmung der nachstehenden öffentlichen Straßen zu Ortsstsraßen gem. Art. 46 Nr. 2 BayStrWG Getreidestraße, Flurstraße, Weizenweg, Emmerweg, Kamutweg, Dinkelweg, Roggenweg, Haferweg, Gerstenweg, Maisweg. Die Verwaltung wird beauftragt die amtliche Bekanntmachung durchzuführen.
Geh- und Radweg Koanznfeld
Der Gemeinderat Altfraunhofen beschließt die Widmung des Geh- und Radweges an der Flurstraße als beschränkt öffentlicher Weg gem. Art. 53 Nr. 2 BayStrWG. Die Verwaltung wird beauftragt die amtliche Bekanntmachung durchzuführen.
FFW Altfraunhofen – Anschaffung Fahrzeug
a) Informationen bzgl. Ausschreibung
b) Auftragsvergabe
Der Gemeinderat Altfraunhofen stimmt der Auftragsvergabe für das Fahrgestell des GW-L 1 (Los 1) an die Firma Iveco Bayern GmbH in Nürnberg, zum Bruttoangebotspreis von 50.991,50 € zu.
Der Gemeinderat Altfraunhofen stimmt der Auftragsvergabe für den Aufbau des GW-L 1 (Los 2) an die Firma Geidobler in Soyen, zum Bruttoangebotspreis von 81.535,23 € zu.
Straßenbau
a) Sachstand und Informationen Straßenbau Loh-Hub
b) Beschlussfassung bzgl. Ausführung und Umsetzung
Der Gemeinderat Altfraunhofen beschließt den Ausbau der Hofzufahrt Hub – Loh im Rahmen des Förderprogramms des Amtes für Ländliche Entwicklung in Landau.
Bürgermeister Johann Schreff und die Verwaltung werden beauftragt und ermächtigt, die notwendigen Dokumente und Unterlagen zu erstellen und weiterzuleiten. Des Weiteren sollen alle zur Realisierung des Projekts notwendigen Maßnahmen, Abklärungen und Prüfungen mit dem Ing. Büro und den übergeordneten Behörden durchgeführt werden.
Grobplanung Abbiegespur Pfarrfeld III
Vorerst soll ein Überholverbot beantragt werden.
Kinderzentrum Steppacher Wald
Der Gemeinderat Altfraunhofen stimmt der Auftragsvergabe für die Architektenleistungen zum Projekt "Kinderhaus Am Steppacher Wald" an das Architekturbüro Wohn- und Industriebau, Dipl. Ing. (FH) Architektin Claudia Geilersdorfer, Vilsbiburg, auf Basis des Honorarangebotes vom 08.10.2020 zu.
Bekanntgabe von Beschlüssen, Entscheidungen usw. nach Wegfallen der Gründe für die Geheimhaltung
Das Sitzungsgeld der Dezember-Sitzung wird für die Schoko-Nikoläuse für die Kinder des Kinderzentrums und der Grundschule gespendet.
ISEK Altfraunhofen
Allgemeine Informationen
ISEK ist ein informelles Planungsinstrument, das den Rahmen für die zukünftige Entwicklung im Innerortsbereich von Altfraunhofen bildet und die Grundlage für die gemeindliche Entwicklung darstellt.
Beschlussfassung zur Voruntersuchung
Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen nach §141 Abs. 1 BauGB
Beschluss der Gemeindevertretung der Gemeinde Altfraunhofen nach §141 Abs. 3 BauGB (Vorbereitende Untersuchungen)
1. Das Gebiet Ortszentrum wurde als Problemgebiet ermittelt. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Altfraunhofen beschließt deshalb, zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit vorbereitende Untersuchungen nach §141 Abs. 1 BauGB durchzuführen/ durchführen zu lassen. Das Untersuchungsgebiet ist im Lageplan umgrenzt, der zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt wird.
2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, alle im laufenden Verfahren notwendigen Anträge zu stellen und insbesondere auch die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer, Mieter, Pächter und anderer Nutzungsberechtigter im Untersuchungsgebiet zu fördern, sowie Vorschläge zur beabsichtigten Sanierung entgegenzunehmen.
3. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist auf die Auskunftspflicht nach §138 BauGB hinzuweisen.
Der obengenannte Beschlussvorschlag wird genehmigt.
Das Gremium spricht sich aus, dass das Sportplatzgelände am Kellerberg zu diesem Gebiet hinzuzufügt wird.
Das Gremium spricht sich dafür aus, den nördlichen, bebauten Teil der Geisenhausener Straße, mit Abgrenzung im Norden die Vils, zu dem Gebiet hinzuzufügen.
Bauanträge
a) Bauantrag – Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Nebengebäude und Garage auf Flur-Nr. 771/13, Gem. Altfraunhofen, Bienenstraße 19
Das Gremium erteilt dem oben genannten Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen.
b) Bauantrag – Errichtung eines Wohnhauses mit Garage auf Flur-Nr. 834/24, Gem. Altfraunhofen, Kamillenweg 7
Das Gremium möchte den Bauantrag nicht vertagen und nicht vor Ort besichtigen.
Das Gremium erteilt dem oben genannten Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen.
c) Bauantrag – Errichtung eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage auf Flur-Nr. 841/44 und 912/9, Gem. Altfraunhofen, Maisweg 2
Das Gremium erteilt dem oben genannten Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen.
d) Isolierte Befreiung – Errichtung eines Carports auf Flur-Nr. 773/26, Gem. Altfraunhofen, Hangleite 8
Das Gremium ist dafür, dass eine Sicherung angebracht werden muss.
Das Gremium erteilt dem oben genannten Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen.
e) Bauvorhaben im Freistellungsverfahren
Bauanträge
a) Antrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf Flur-Nr. 263/7, Gem. Altfraunhofen, Peißinger Weg 24
Der Bauantrag wird genehmigt.
b) Antrag auf Errichtung einer Terrassenüberdachung Flur-Nr. 834/37, Gem. Altfraunhofen, Sonnenring 16
Der Bauantrag wird genehmigt
Bauleitplanung Gemeinde Altfraunhofen – BBP/GOP „Koanznfeld“ – Deckblatt Nr. 01
a) Abwägungen und Beschlussfassung
Folgende Behörden, Fachstellen und Träger öffentlicher Belange haben eine Stellungnahme mit Einwänden oder Hinweisen vorgebracht:
Das Gremium stimmt den jeweiligen Beschlussvorschlägen zu.
b) Satzungsbeschluss
Das Gremium stimmt dem Beschlussvorschlag zu.
Gemeinde Vilsheim – Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „An der Kemodender Straße“ durch Deckblatt Nr. 2 – Beteiligung der Behörden und Träger öffentliche Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
Das Gremium stimmt der Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „An der Kemodender Straße“ zu.
Ergebnisse der ILE-Findungsklausur (Integrierte ländliche Entwicklung) sowie Beschlussfassung
Der Gemeinderat Altfraunhofen stimmt der Gründung einer Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) und dem Erarbeiten der erforderlichen Strategie (ILEK) im interkommunalen Verbund der hier benannten Gemeinden mit geeigneter Rechtsform zu.
Der Gemeinderat Altfraunhofen stimmt der Bestellung einer ILE-Umsetzungsbegleitung und ISEK zu.
Beschaffung Löschanzüge Freiwillige Feuerwehr
Das Gremium ist dafür, die Firma Dittlmann für die Beratung der Kleidung zu beauftragen.
Vergabe Name für Verbindungsstraße Wambacher- und Steppacherstraße
Das Gremium ist dafür, die Verbindungsstraße Querstraße zu nennen 5 : 7
Das Gremium ist dafür, die Verbindungsstraße Flurstraße zu nennen 10 : 2
Das Gremium ist dafür, die Verbindungsstraße Kornstraße zu nennen 0 : 12
Bauanträge
a) Antrag isolierte Befreiung Errichtung einer Terrassenüberdachung, Steinmauer und eines Carports mit Geräteschuppen Flur-Nr. 154/42, Gem. Altfraunhofen, Finkenstraße 32
Der Gemeinderat genehmigt den Antrag auf isolierte Befreiung.
b) Antrag Nutzungsänderung der ehem. Schreinerei als Weinstadel für 120 Personen Flur-Nr. 25/4, Gem. Altfraunhofen, Nähe Landshuter Straße
Der Gemeinderat beschließt, diesen Tagesordnungspunkt im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.
c) Vorbescheid – Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten und 4 Stellplätzen, Flur-Nr. 773/45, Gem. Altfraunhofen, Waldweg 10
Der Antrag auf Vorbescheid wird genehmigt.
d) Anfrage zur Befreiung von den Baugrenzen – Errichtung eines Wohnhauses mit Garage, Parzelle 37, Koanznfeld, Gem. Altfraunhofen, Roggenweg 6
Der Gemeinderat stimmt der Befreiung von den Baugrenzen nicht zu.
Ausschuss Bauprojekte – Änderung der Geschäftsordnung und Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Geschäftsordnung zu.
Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Satzung zu Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts zu.
Der Gemeinderat setzt für den nicht beschließenden Ausschuss „Bauprojekte“ ein Sitzungsgeld in Höhe von 25,00 Euro fest.
Vergabe der Planungsarbeiten für die Straße nach Loh
Der Gemeinderat beschließt, vorerst die Leistungsphasen 1 – 5 für die o. g. Baumaßnahme an das Ingenieurbüro Haarländer & Spyra zu vergeben.
Bauanträge
Bauantrag – Tektur zum Neubau eines Ersatzwohnhauses mit PKW-Garage und Nebengebäude Flur-Nr. 569, Gem. Altfraunhofen, Oberheldenberg 5
Das Gremium lehnt den Bauantrag ab.
Bauantrag – Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage, Flur-Nr. 263/10, Gem. Altfraunhofen, Hummelweg 5
Das Gremium genehmigt den Bauantrag.
Bauantrag – Errichtung eines POP-Gebäudes für Breitband, Flur-Nr. 160, Gem. Altfraunhofen, Am Kellerberg 2
Das Gremium genehmigt den Bauantrag.
Vorbescheid – Errichtung eines Austragshauses, Flur-Nr. 1073, Gem. Altfraunhofen, Hub 2
Das Bauvorhaben wird genehmigt.
Antrag isolierte Befreiung – Errichtung eines Gartenhäuschens, Flur-Nr. 264/3, Gem. Altfraunhofen, Peißinger Weg 15
Das Antrag wird genehmigt.
Antrag isolierte Befreiung – Errichtung eines Gartenhäuschens und eines Pools, Flur-Nr. 271/27, Gem. Altfraunhofen, Zur Linde 4
Das Gremium stimmt für diesen Bauantrag.
Formlose Anfrage – Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten, Flur-Nr. 773/45, Waldweg 10
Das Gremium ist für oben genannten Bauantrag.
Erweiterung des bestehenden Parkplatzes um 30 Stellplätze auf der Flur-Nr. 972/5, Im Winkel, Gemarkung Altfraunhofen
Das Gremium ist für oben genannten Bauantrag.
Bauvorhaben im Feistellungsverfahren
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf Flur-Nr. 771/8.
Wanderweg von Moorloh zum Peißinger Weg – weitere Vorgehensweise
Das Gremium ist dafür, dass die Besitzer angeschrieben werden, damit sie die Bäume zuschneiden, damit danach der Weg abgezogen werden kann.
Erweiterung des bestehenden BOS-Funkmasten um eine Notstromanlage und Verlängerung des Gestattungsvertrages
Das Gremium ist für die Notstromanlage mit einer Brennstoffzelle auf Wasserstoffebene.
Das Gremium ist für die Verlängerung des Gestattungsvertrages bis zum 31.12.2029 mit der Option der Verlängerung um zweimal 5 Jahre.
Notfallkommandant FW Wörnstorf
Der Gemeinderat Altfraunhofen bestätigt Werner Maierthaler als 1. Notfallkommandanten für die FW Wörnstorf
Der Gemeinderat Altfraunhofen bestätigt Heinz Reiter als 2. Notfallkommandaten für die FW Wörnstorf
Bauanträge
a) Tektur zum Neubau eines Ersatzwohnhauses mit PKW Garage und Nebengebäude, Flur-Nr. 569, Gem. Altfraunhofen, Oberheldenberg 5
Das Gremium beschließt diesen Punkt auf die nächste Sitzung zu vertagen. Es findet zuvor ein Ortstermin statt um das Bauvorhaben vor Ort zu besichtigen.
b) Neubau eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage und zwei Stellplätzen, Flur-Nr. 1346/4 und 1347 , Gem. Altfraunhofen, Wörnstorf 2
Das Gremium genehmigt den oben genannten Bauantrag.
c) Errichtung eines Carports Fl. Nr. Flur-Nr. 279/6, Gem. Altfraunhofen, Stadelbogen 19
Das Gremium genehmigt den oben genannten Bauantrag, mit der Maßgabe, dass eine fehlende Nachbarunterschrift nachgereicht wird.
d) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Flur-Nr. 263/11 und 262/18, Gem. Altfraunhofen, Peißinger Weg 28
Das oben genannte Bauvorhaben wird genehmigt.
BBP/FNP „Am Steppacher Wald“
a) Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan mit Grünordnungsplan „Kinderzentrum am Steppacher Wald“
Das Gremium spricht sich für den oben genannten Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan mit Grünordnungsplan „Kinderzentrum am Steppacher Wald“ aus.
b) Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplan durch Deckblatt Nr. 14
Das Gremium spricht sich für den oben genannten Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 14 aus.
c) Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplans d. Deckblatt Nr. 14
Das Gremium spricht sich für den oben genannten Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplans d. Deckblatt Nr. 14 aus.
Kinderzentrum St. Nikolaus Altfraunhofen – Antrag Kostenbeteiligung an Personalkosten SPS-Kräfte
Der Gemeinderat genehmigt den Antrag der Kostenbeteiligung an Personalkosten der SPS-Kräfte einstimmig.
Christliches Bildungswerk Landshut – Zuschussantrag für de Erwachsenenbildung
Dem Christlichen Bildungswerk Landshut wird ein Zuschuss von 900,00 genehmigt.
Änderung/ Ergänzung der Geschäftsordnung und der Entschädigungssatzung
Das Gremium spricht sich dafür aus, diesen Punkt auf die nächste Tagesordnung zu vertagen.
Bekanntgabe von Beschlüssen, Entscheidungen usw. nach Wegfallen der Gründe für die Geheimhaltung
In der letzten Sitzung wurden im nicht öffentlichen Teil zwei Notarurkunden verlesen und genehmigt.
Bauanträge
a) Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl. Nr. 771/9, Bienenstraße 17
Der Bauantrag wird genehmigt.
b) Nutzungsänderung Mittagsbetreuung
Das Gremium stimmt der Nutzungsänderung einstimmig zu.
c) Errichtung eines Carports Fl. Nr. 834/30, Kamillenweg 3
Der Antrag wird einstimmig genehmigt.
d) Bekanntgabe Bauvorhaben im Freistellungsverfahren
Flurnr. 262/7, Hummelweg 4 in Altfraunhofen – Errichtung eines Einfamilienhauses T&C Flair 148 mit Garage – Genehmigung im Freistellungsverfahren.
Neubau Kinderkrippe/ Kindergarten
Das Gremium spricht sich dafür aus, dass mit 4 Kinderkrippengruppen und mit 3 Kindergartengruppen (mit Erweiterungsmöglichkeit) ein Bauplan erstellt wird.
Kreuzungsbereich Wambacher Straße – Koanznfeld - Vorfahrtsregelung
Das Gremium beschließt eine abknickende Vorfahrtsstraße von der Wambacher Straße ins Koanznfeld sowie eine Geschwindigkeitsbegrenzung.
Breitbandausbau
Das POP-Gebäude wird im Bereich vom Brandlhaus gebaut. Es gibt insgesamt drei Bauleiter. Der Chef der Bauleiter ist Herr Hecht. Dieses Jahr wird vermutlich bei keinem Haushalt das Glasfaser angeschaltet.
Sitzungsgeld Arbeitsgruppe „Bauprojekte“
Dieser Punkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.
Bauanträge
a) Anfrage – Neubau eines Doppelhauses mit 2 Einzelgaragen Fl. Nr. 265/17, Peißinger Weg 23
Die Anfrage wird abgelehnt.
b) Antrag auf isolierte Befreiung – Errichtung eines Bienenhäuschens auf Fl. Nr. 833, zum Sonnenhang 1
Der Antrag wird genehmigt.
c) Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl. Nr. 262/3 und 263/14, Bienenstraße 8
Der Antrag wird genehmigt.
d) Errichtung eines Pools auf Fl. Nr. 845/41, Stephansweg 3
Der Bauantrag wird genehmigt.
e) Antrag auf isolierte Befreiung – Errichtung eines Metallzaunes, Fl. Nr. 771/17, Peißinger Weg 38
Der Antrag wird genehmigt.
f) Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl. Nr. 771/9, Bienenstr. 17
Der Bauantrag wird auf die nächste Sitzung verschoben.
g) Abbruch der bestehenden Terrassenüberdachung und Anbau eines Wintergartens, Fl. Nr. 846/19, St-Nikolaus-Straße 12
Der Bauantrag wird genehmigt.
h) Abriss der bestehenden Garagen und Errichtung eines neuen Garagengebäudes, Fl. Nr. 276 und 279/42, Nähe Holzhäuseln
Der Bauantrag wird genehmigt.
Feuerwehrbedarfsplan
Das Gremium stimmt einer Auftragsvergabe an die Firma Dittlmann zu.
Kindergarten/Kinderkrippe – Planung und Bedarfsplan
Das Gremium stimmt einer Auftragsvergabe (Bodengutachten) an die Firma Institut für Boden in Schierling zu.
Prognosezahlen für die Förderung
Kindergarten: 110%, 3,5 Jahre -> 4 Kindergartengruppen
Kinderkrippe: 66%, 2,5 Jahre -> 5 Kinderkrippengruppen
Haushaltsplan 2020
a) Planungsgrundlagen
Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt
Der Verwaltungshaushalt wird mit Ansatz-Änderungen genehmigt.
Der Haushaltsansatz 10.000.00 Euro für den Grunderwerb bleibt.
Der Vermögenshaushalt wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.
b) Finanzplanung
Der Finanzplan wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.
c) Haushaltssatzung
Die Haushaltssatzung 2020 wird genehmigt.
WZV Isar-Vils, Änderung Anzahl Verbandsräte, Benennung Verbandsrat
Die Beschlüsse vom 05.05.2020 „Bestellung des Verbandsrats im ZV Isar-Vils und des Stellvertreters“ werden aufgehoben (Gemeinderat Albert Eberl wird in den Verbandsrat bestellt. Gemeinderat Maierthaler wird als Stellvertreter für Albert Eberl in den Verbandsrat bestellt).
Ermächtigung bzgl. Abwicklung Rangrücktritt
Bürgermeister Schreff wird ermächtigt, Rangrücktrittsanträge eigenverantwortlich zu unterzeichnen.
Bauanträge:
a) Isolierte Befreiung bzgl. Errichtung eines Pools auf Flur-Nr. 845/32
Der Bauantrag wird genehmigt.
b) Anbau eines Wintergartens an bestehendes Wohnhaus auf Flur-Nr. 265/13
Der Bauantrag wird genehmigt.
c) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage auf Flur-Nr. 771/11
Der Bauantrag wird genehmigt.
d) Errichtung einer Terassenüberdachung auf Flur-Nr. 985, Gem. Altfraunhofen
Der Bauantrag wird genehmigt.
e) Bauvoranfrage: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses Parzelle 48 im Koanznfeld – hier Drehung des Gebäudes
Die Bauvoranfrage wird genehmigt.
Gründung Arbeitsgruppe „Bauprojekte“
Das Gremium beschließt, eine Arbeitsgruppe „Bauprojekte“ zu gründen. Die Mitglieder sind Manuela Welsch-Dax, Jürgen Königer, Johann Petermaier, Robert Maier, Carsten Schmidthals und Albert Eberl.
Gemeindefriedhof: Umwandlung Familiengräber in Einzelgräber
Im Gemeindefriedhof, wird die Fläche beim Eingang links und zwischen den beiden Bäumen für Urnenfelder genutzt. Die Reihe oberhalb den grauen Kugeln, soll in Einzelgräber umgewandelt werden.
Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes „Preisenberg V Erweiterung“ Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentliche Belange gem. §4 Abs. 1 BauGB
Der Gemeinderat hat keine Einwände gegen den Bebauungsplan „Preisenberg V Erweiterung“.
Eilentscheidung Gaserschließung ESB Koanznfeld
Das Gremium bestätigt die Eilentscheidung des 1. Bgm Schreff einstimmig.
Geschwindigkeitsbeschränkung Wambacher Straße
Das Gremium ist für eine Begrenzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h bei der Wambacherstraße in Höhe des Kindergarten.
Benennung eines Vertreters für die Zusammenarbei mit dem Kinderzentrum
Das Gremium wählt GRin Dr. Kristina Neumaier zur Vertreterin für die Zusammenarbeit mit dem Kinderzentrum.
Freiwillige Feuerwehr
a) Abwicklung Kostenerstattung für Einsätze
Das Gremium ist für die Kostenerstattung für Einsätze
b) Kostenübernahme für Partner bei Besuch Feuerwehrerholungsheim nach 40 Jahren aktivem Dienst
Die Kosten für das Feuerwehrerholungsheim werden für die Partner übernommen.
c) FFW-Bedarf (Piepser)
Das Gremium ist für die Anschaffung von fünf neuen Piepser
Das Gremium ist für die Anschaffung eines Notebooks
Straßenunterhalt GV-Straße Rampoldsdorf - Eging
Das Gremium stimmt dafür, die 650 Meter der Straße von Rampoldsdorf nach Eging mitzusanieren